08.02.2017 in Abteilung

Wir sind nicht irgendwer. Wir sind die SPD!

 

SPD Schöneberg City nominiert Ingrid Apel als Kandidatin für den Bundestag

"Lasst uns den Rückenwind nutzen, den wir alle durch die Kanzlerkandidatur von Martin Schulz verpüren. Lasst uns gestalten und nicht nur mitgestalten," schreibt Ingrid Apel in ihrem Vorstellungsbrief an die Genossinnen und Genossen.

Die SPD Schöneberg-City hat Ingrid Apel einstimmig als Bewerberin um die Direktkandidatur für den Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg zum Deutschen Bundestag nominiert.

Ingrid Apel möchte im Wahlkampf auf Themen setzen, die in jedem Fall mit der Gesellschaft zu diskutieren sind: gesunde Lebensmittel für alle, nachhaltige Nahrungsmitelproduktion, lebenswerte Städte. "Hier kann die SPD, können wir wichtige Impulse setzen", betont sie.

Den Vorstellungsbrief von Ingrid Apel finden Sie hier.

Persönlicher Kontakt: Ingrid Apel, 0157 85 97 66 26, ingrid_apel@yahoo.com

Weitere Bewerber sind der Diplompolitologe und wissnschaftliche Bundestagsmitarbeiter Michael Biel und die bisherige Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert.

29.11.2016 in Bezirk

Vorstand der Bezirksverordnetenversammlung neu gewählt – Stefan Böltes neuer BVV-Vorsteher

 

In der ersten Sitzung der neuen Bezirksverordnetenversammlung wurde zunächst der neue Vorstand gewählt. Mit Stefan Böltes wurde ein Mitglied unserer Schöneberger Abteilung zum Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung gewählt und wird künftig die BVV-Sitzungen leiten.
Ein wichtiger Punkt ist bereits in der ersten Sitzung der neuen Bezirksverordnetenversammlung deutlich geworden: wir müssen gemeinsam mit Ihnen darum kämpfen, dass Schöneberg weltoffen bleibt und dürfen unseren Kiez nicht denen überlassen, die Menschen aufgrund ihrer Herkunft, Religion oder wen sie lieben ablehnen!
Hierzu hat der neugewählte Bezirksverordnetenvorsteher Stefan Böltes direkt nach seiner Wahl treffend gesagt: „In unserem Bezirk werden Menschen egal welcher Hautfarbe, Religion oder sexuellen Orientierung respektiert“

23.08.2016 in Wahlen

Wahl 2016: starke KandidatInnen für Schöneberg

 

Am 18. September 2016 wird in Berlin gewählt. Im Schöneberger Norden kandidiert Annette Hertlein als Direktkandidatin für das Berliner Abgeordnetenhaus. Mit ihrer Erststimme unterstützen Sie Annette Hertlein als Ihre Kandidatin vor Ort. Mit Ihrer Zweitstimme wählen Sie die Partei und unserern Spitzenkandidaten für das Amt des Regierenden Bürgermeisters, Michael Müller.

Die dritte Stimme ist der Bezirkspolitik vorbehalten. Mit Ihrer Stimme unterstützen Sie unsere Bezirksbürgermeisterin, Angelika Schöttler als Spitzenkandidatin und die Schöneberger Kandidatinnen und Kandidaten für die Bezirksverordnetenversammlung. Infos zu unseren BVV_KandidatInnen finden Sie hier. Und unsere Inhalte finden sich hier.

 

 

08.03.2016 in Bundes-SPD

Solidarität für alle – Warum Sigmar Gabriel Recht hat

 

Solidarität mit den Flüchtlingen – aber auch mit den Menschen, die schon lange in Deutschland leben. Mit dieser Forderung hat sich der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel in die Debatte über gesellschaftliche Integration eingeschaltet.  Der Staat muss Geld in die Hand nehmen, um den sozialen Wohnungsbau auszuweiten und das Betreuungsangebot in den Kindertagesstätten zu verbessern. Notwendig sind außerdem höhere Renten für Geringverdiener und Maßnahmen gegen die Langzeitarbeitslosigkeit. Hier ist der Staat besonders  in Zeiten der Flüchtlingskrise gefordert. Denn der böse Spruch „Für die macht ihr alles, für uns macht ihr nichts“ soll das gesellschaftliche Klima nicht vergiften.

Das Geld ist vorhanden. Der Staat hat dank einer rigiden Sparpolitik Überschüsse erwirtschaftet. Nun muss er die Mittel ausgeben für die soziale Erneuerung und die Zukunftssicherung. Da die Zinsen so niedrig wie noch nie sind, kann der Staat  die Belastungen durch neue Schulden tragen. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) darf die „Schwarze Null“ nicht länger zum Tabu erklären.

Der Rückgang der Arbeitslosigkeit sogar im Februar, in dem Beschäftigungslosigkeit normalerweise steigt, hat gezeigt: Deutschland steht gut da. Das gilt auch für Berlin und  Brandenburg. Insbesondere die wachsende Stadt Berlin und der Regierende Bürgermeister Michael Müller sind gefordert, damit alle von den Chancen profitieren können.

22.02.2016 in BVV

SPD-Fraktion fordert: Begegnungszone Maaßenstraße nachbessern!

 

An der im Oktober 2015 eröffneten „Begegnungszone Maaßenstraße“ muss nachgebessert werden. „Trotz grundsätzlicher Zustimmung zu dem Projekt sind Nacharbeiten dringend erforderlich“, verlangt die SPD-Bezirksverordnete Annette Hertlein. Auch die Nachbarschaft in dem Schöneberger Kiez am Winterfeldtplatz diskutiert den bisherigen Umbau der Straße kritisch. Die Anwohnerinnen und Anwohner ärgern sich über fehlende Fahrradspuren und zu enge Fahrbahnen, die auch noch von Falschparkern blockiert werden. Aus ihrer Sicht sind die Aufenthaltszonen ungemütlich. „Die Bürge-rinnen und Bürger müssen in die im Sommer geplante Evaluationsphase eingebunden werden“, fordert Hertlein deshalb.

„Das Blindenleitsystem, das blinde Mitbürgerinnen und -bürger eigentlich unterstützen soll, ist technisch und konzeptionell deutlich verbesserungsbedürftig. Im Moment stellt es eher eine zusätzliche Gefährdung dar.“, nennt die im September für das Abgeordnetenhaus kandidierende Hertlein einen weiteren Schwachpunkt. So freut sie sich zwar, dass junge Menschen einen neuen Ort zum Skaten gefunden haben, glaubt aber nicht, dass die Edelstahlbänke in der Maaßenstraße dafür vorgesehen waren. Nach Aussage von Stadtrat Daniel Krüger, CDU, sind die Bänke aber auch nicht zum längeren Sitzen und Verweilen vorgesehen. Welchen Zweck die Bänke sonst erfüllen sollen hat Stadtrat Krüger bisher nicht beantwortet. Für die Beseitigung von Mängeln ist laut Stadtrat Krüger außerdem die Senatsverwaltung zuständig, die die Planung und Aus-führung beauftragt habe.

Der Umbau der Maaßenstraße zur Begegnungszone ist das erste von drei Pilotprojekten in Berlin. Die Bürgerbeteiligung zum Umbau der Bergmannstraße in Kreuzberg hat bereits begonnen, der Checkpoint Charlie wird voraussichtlich ab 2018 umgestaltet.

Die SPD-Fraktion unterstützt grundsätzlich die Berliner Fußverkehrsstrategie, zu der auch „Begegnungszonen“ wie in der Maaßenstraße gehören. Sie hat ein besseres Mit-einander von Fußgänger*innen, Radler*innen und Autofahrer*innen zum Ziel.

„Das Pilotprojekt Begegnungszone Maaßenstraße ist von besonderer Bedeutung. Wir dürfen diese Chance nicht vergeben und müssen die Anwohner*innen in die Evaluationsphase einbinden“, fordert Annette Hertlein. Die Überprüfung soll im Sommer 2016 beginnen. Dabei sollen Daten zum Verkehr und zur wirtschaftlichen Lage der Gewerbe-treibenden gesammelt werden. Auch die Erfahrungen Behinderter sollen in die Ergebnisse einfließen.

 

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