12.07.2016 in BVV von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Anträge für die 60. BVV am 20.07.2016

 

​Auf der kommenden 60. Sitzung der BVV Tempelhof-Schöneberg wird unsere Fraktion vier Anträge einbringen. Diese können sie hier oder unter "Aktuelle BVV-Sitzungen" einsehen.

 

  • Überfahrt am Alice-Salomon-Park durchgängig gestalten zum Antrag
  • Sitzbänke auf dem Grazer Platz instand setzen! zum Antrag
  • Machbarkeitsstudie für Radweg-Durchstiche in Mariendorf zum Antrag
  • Geflüchtetenunterkünfte Schulen und Kitas gleichsetzen - Verkehrssicherheit für Kinder durch Tempo 30 gewährleisten! zum Antrag  

 

 

07.06.2016 in BVV von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Aktuelle BVV-Sitzungen

 

Auf der kommenden BVV-Sitzung wird unsere Fraktion 4 Anträge einbringen. Diese finden sie unter "Aktuelle BVV-Sitzungen".

 

 

22.02.2016 in BVV

SPD-Fraktion fordert: Begegnungszone Maaßenstraße nachbessern!

 

An der im Oktober 2015 eröffneten „Begegnungszone Maaßenstraße“ muss nachgebessert werden. „Trotz grundsätzlicher Zustimmung zu dem Projekt sind Nacharbeiten dringend erforderlich“, verlangt die SPD-Bezirksverordnete Annette Hertlein. Auch die Nachbarschaft in dem Schöneberger Kiez am Winterfeldtplatz diskutiert den bisherigen Umbau der Straße kritisch. Die Anwohnerinnen und Anwohner ärgern sich über fehlende Fahrradspuren und zu enge Fahrbahnen, die auch noch von Falschparkern blockiert werden. Aus ihrer Sicht sind die Aufenthaltszonen ungemütlich. „Die Bürge-rinnen und Bürger müssen in die im Sommer geplante Evaluationsphase eingebunden werden“, fordert Hertlein deshalb.

„Das Blindenleitsystem, das blinde Mitbürgerinnen und -bürger eigentlich unterstützen soll, ist technisch und konzeptionell deutlich verbesserungsbedürftig. Im Moment stellt es eher eine zusätzliche Gefährdung dar.“, nennt die im September für das Abgeordnetenhaus kandidierende Hertlein einen weiteren Schwachpunkt. So freut sie sich zwar, dass junge Menschen einen neuen Ort zum Skaten gefunden haben, glaubt aber nicht, dass die Edelstahlbänke in der Maaßenstraße dafür vorgesehen waren. Nach Aussage von Stadtrat Daniel Krüger, CDU, sind die Bänke aber auch nicht zum längeren Sitzen und Verweilen vorgesehen. Welchen Zweck die Bänke sonst erfüllen sollen hat Stadtrat Krüger bisher nicht beantwortet. Für die Beseitigung von Mängeln ist laut Stadtrat Krüger außerdem die Senatsverwaltung zuständig, die die Planung und Aus-führung beauftragt habe.

Der Umbau der Maaßenstraße zur Begegnungszone ist das erste von drei Pilotprojekten in Berlin. Die Bürgerbeteiligung zum Umbau der Bergmannstraße in Kreuzberg hat bereits begonnen, der Checkpoint Charlie wird voraussichtlich ab 2018 umgestaltet.

Die SPD-Fraktion unterstützt grundsätzlich die Berliner Fußverkehrsstrategie, zu der auch „Begegnungszonen“ wie in der Maaßenstraße gehören. Sie hat ein besseres Mit-einander von Fußgänger*innen, Radler*innen und Autofahrer*innen zum Ziel.

„Das Pilotprojekt Begegnungszone Maaßenstraße ist von besonderer Bedeutung. Wir dürfen diese Chance nicht vergeben und müssen die Anwohner*innen in die Evaluationsphase einbinden“, fordert Annette Hertlein. Die Überprüfung soll im Sommer 2016 beginnen. Dabei sollen Daten zum Verkehr und zur wirtschaftlichen Lage der Gewerbe-treibenden gesammelt werden. Auch die Erfahrungen Behinderter sollen in die Ergebnisse einfließen.

 

10.02.2015 in BVV von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Unsere Anfragen und Anträge für die Februar-BVV

 

Große Anfragen

Anträge

  • Bezirks - Senioren - Plan aufstellen zum Antrag

  • Spurführung vor dem Rathaus Schöneberg sicher gestalten
    zum Antrag

  • Verlängerung Halteverbot Tauernallee Ecke Mariendorfer Damm

    zum Antrag
  • Planung zum Grünzug Wannseebahngraben zügig umsetzen

    zum Antrag
  • Spurführung für den Fahrradverkehr an der Urania verbessern

    zum Antrag

Aktuelle Termine

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20.11.2017, 19:00 Uhr AfA · Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen
Diskussion zur bundespolitischen Situation – SPD Quo vadis? Mit einem Mitglied der SPD-Fraktion im Deut …

21.11.2017, 19:30 Uhr SPD Mariendorf: Mitgliederversammlung

21.11.2017, 19:30 Uhr SPD Schöneberg: Mitgliederversammlung

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