Herzlich willkommen bei der SPD Schöneberg-City

Liebe Schönebergerinnen und Schöneberger,

ein starker Kiez braucht eine starke politische Vertretung!

Deshalb lade ich Sie ein, sich aktiv in die Arbeit der SPD in Schöneberg einzubringen. Das können Sie online tun - zum Beispiel hier oder auf unserer Facebookseite - oder gerne auch im wirklichen Leben: indem Sie sich an Aktivitäten beteiligen, mit uns am Infostand diskutieren oder zu einer unserer Mitgliederversammlungen kommen. Ich freue mich auf Sie!

Ihre

Angelika Schöttler

Vorsitzende der SPD Abteilung Schöneberg-City

 

18.07.2017 in Topartikel Ankündigung

Die SPD auf Tour

 

Damit Sie sich ein Bild von uns, unserer Kandidatin für den Deutschen Bundestag und unserem Programm machen können, stehen wir wieder vor Ihrer Tür. Vom 31. Juli bis zum 22. September sind wir von Montag bis Freitag in der Zeit von 17.30 Uhr bis 19:00 Uhr im Tür-Zu-Tür-Wahlkampf unterwegs. Wer sich beteiligen will, erfährt die individuellen Treffpunkte bei Sven Steinbach unter 0176 31527194 bzw. svensteinbach@icloud.com

08.08.2017 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg lehnt Vorstoß Stephan von Dassels ab

 

"Prostituierte nicht in die Illegalität treiben"

 

Die SPD-Fraktion lehnt den Vorschlag des grünen Bezirksbürgermeisters von Mitte ab, die Straßenprostitution berlinweit zu verbieten, um den Straßenstrich in der Kurfürstenstraße zu bekämpfen. Sinnvoll sei eine kontinuierliche Sozialarbeit vor Ort, sowie der im Koalitionsvertrag verankerte Runde Tisch zum weiteren Umgang mit der Sexarbeit im Kurfürstenstraßen-Kiez.

 

Dazu die Sprecherin für Frauenpolitik Manuela Harling: „Der grüne Bezirksbürgermeister möchte sich wegducken. Wer glaubt denn ernsthaft, dass eine Verbotsverordnung die Ausübung der Prostitution verhindern würde? Sein Vorschlag, die Straßenprostitution zu verbieten und den Prostituierten das Arbeiten in den Wohnungsbordellen anzuraten, zeugt von Ahnungslosigkeit. Der Artikel 297 "Verbot der Prostitution im Einführungsgesetz zum Strafgesetzbuch (EGStGB) unterscheidet nicht zwischen Straßenprostitution und Wohnungsprostitution. Es erscheint uns nicht sonderlich klug, die Sexarbeiterinnen und -arbeiter in die Illegalität zu drängen. Das erschwert die Arbeit der Polizei und gefährdet die Sicherheit der Prostituierten, die legal arbeiten wollen.", so Harling weiter. Bekannt sei, dass die Sexarbeit in Sperrgebieten illegal ausgeübt werde. Verdrängung in Rand- und Gewerbegebiete ziehe meistens Zuhälterei, organisierte Kriminalität und das Rotlichtmilieu an. Auch gewalttätige Freier nutzten die unübersichtliche Situation in unkontrollierten Gegenden aus.

 

Marijke Höppner, stellvertretende Fraktionsvorsitzende fügt hinzu: „In steter Regelmäßigkeit fordern konservative Politiker die Einführung eines Sperrgebietes oder von Sperrzeiten für den Straßenstrich in der Kurfürstenstraße. Meist beugen Sie sich damit dem Druck einzelner Bürgerinnen und Bürger, die grundsätzlich ein Problem mit Sexarbeit haben. Auch der grüne Bezirksbürgermeister offenbart in seiner Presseerklärung, dass er sich aggressiven Anwohnerinnen und Anwohnern gegenüber in der Handlungspflicht sieht."

 

 

 

 

 

25.07.2017 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Bezirk für Regionalbahn-Halt in Schöneberg 

 

- Wiederaufbau der Potsdamer Stammbahn ab Ende der 2020er Jahre 
 

Auf Initiative der SPD-Fraktion beschloss die BVV, dass bei den Planungen zum Wiederaufbau der „Potsdamer Stammbahn“ am S-Bahnhof Schöneberg ein Regionalbahnhalt für den zukünftigen Zugverkehr Richtung Potsdam und Magdeburg eingeplant werden soll. 

Zunächst geht es um die Bedarfsanmeldung des Landes gegenüber der DB. Ein Wiederaufbau der Strecke ist ab Ende der 2020er-Jahre zu erwarten. Der Bezirk wird nun die Senats-Verkehrsverwaltung bitten, den Bahnhof bei der DB zu bestellen. Die SPD sieht in der Station eine deutliche infrastrukturelle Bereicherung für Schöneberg. Außerdem liegt der Zukunftsstandort EUREF-Campus mit zahlreichen Firmenniederlassungen und Hochschuleinrichtungen in unmittelbarer Nachbarschaft. 

Christoph Götz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg: „Wir freuen uns über den Beschluss. In den bisherigen Veröffentlichungen zum zukünftigen Regionalbahnnetz fehlten uns Hinweise auf einen Halt in Schöneberg. Er würde sich aber systemisch sinnvoll einfügen, schließlich hält die Regionalbahn auch an den meisten anderen Kreuzungspunkten mit dem S-Bahn-Ring.“. 

Götz weiter: „Der Radschnellweg auf der gleichen Trasse wird nicht mehr verfolgt, die DB hat mit ihren Planungen Vorrang. Wir konzentrieren uns planerisch nun auf die Auswirkungen der Bahnlinie auf den Bezirk. Einzig zwischen Ebers- und Yorckstraße wird es mit dem Grünzug „Wannseebahngraben“ noch eine ca. 10-jährige Zwischennutzung der Trasse für einen Fuß- und Radweg geben“. 

 

 

 

24.07.2017 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Radverkehrs- und Fußgängersicherheit an der Großbeeren- / Daimlerstraße

 

Gravierendes Problem bei Radspur-Planung ignoriert

 

Auf Initiative der SPD-Fraktion sollen im Zusammenhang mit der Anlage einer Radspur im nördlichen Teil der Marienfelder Allee nun auch dringend erforderliche Maßnahmen zur Verbesserung der Fußgänger- und Radverkehrssicherheit am Abzweig von der Großbeerenstraße zur Daimlerstraße erfolgen. 

Im Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt der BVV wurde den Bezirksverordneten die Planung für die Anlage einer Radspur in der Marienfelder Allee präsentiert, die auf weitgehende Zustimmung traf. Das Projekt umfasst auch die Bahnunterführung und ein kurzes Stück der Großbeerenstraße einschließlich des hier schräg abzweigenden Zubringers zur Daimlerstraße. Genau diese Situation ist hochgradig gefährlich, weil hier Radfahrerinnen und Radfahrer und Fußgängerinnen und Fußgänger vom rechtsabbiegenden Autoverkehr schnell übersehen werden. In der Vergangenheit war es bereits zu schweren Unfällen gekommen. Die Planung der Verwaltung sah aber für genau diese gefährliche Stelle bislang keine Verbesserungen vor. 

Christoph Götz, Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg: „Es ist uns unverständlich, wie die von der grünen Stadträtin Heiß geführte Verwaltung ausgerechnet diesen Punkt ausklammern konnte, wo doch hier der größte Handlungsdruck besteht. Aus unserer Sicht müssen dringend Umbauten erfolgen, die den Vorrang der Radfahrer und Fußgänger vor den Rechtsabbiegern deutlich machen. Wir freuen uns deshalb über die Unterstützung unseres Antrags durch die Mehrheit der BVV und hoffen auf eine zügige Realisierung der Maßnahmen“. 

 

 

 


 

20.07.2017 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

BVV beschließt differenzierte Planung für den Umbau des Tempelhofer Damms

 

Auf Initiative der SPD-Fraktion soll für den ab 2020 anstehenden Umbau des Tempelhofer Damms eine differenzierte Planung erfolgen, die allen städtischen Funktionen der Straße Rechnung tragen muss: Vernünftige Bedingungen für Aufenthalt und Einzelhandel, für den Radverkehr und den sonstigen Straßenverkehr. Ein wichtiger Aspekt seien auch die Bedürfnisse älterer Menschen hinsichtlich Barrierefreiheit. Eine schematische Lösung zur Führung des Radverkehrs auf der heutigen Parkspur, wie vom Fahrrad-Volkentscheid gefordert, wird damit eine Absage erteilt.

 

Im Fokus eines Umbaus der Straße soll das Interesse stehen, die urbane Achse neu zu gestalten und als Stadtteilzentrum zurück zu gewinnen. Insbesondere mit der, durch die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz geplante Tempo-30-Anordnung verbinden sich Optionen für eine Neugestaltung der gesamten Verkehrseinrichtungen und der -technik. Dies betrifft geänderte Spurführungen, Ampelschaltungen, Abbiegestreifen, Radien etc. Zugleich soll die Straße durch weitere Querungshilfen von der einen zur anderen Seite „durchlässiger“ und für Fußgänger wieder attraktiver werden.

 

Für die sehr komplexe Planung soll ein kompetentes Planungsbüro beauftragt werden, das sowohl die Fragen der Verkehrstechnik beherrscht als auch über ein Verständnis für die urbanen Belange der Stadt verfügt. Zugleich seien alle örtlichen Interessengruppen in den Planungsprozess einzubinden: Anwohnerinnen und Anwohner, Einzelhändlerinnen und Einzelhändler, Kundinnen und Kunden, Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer.

 

Christoph Götz, Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg: „Der Bau der Radspur wird von der BVV als Chance für die Straße in allen ihren Facetten erkannt. Wir freuen uns über den Beschluss. Der Fehler der Vergangenheit, einzig den Verkehrsaspekt zu betonen, darf nicht – auch nicht mit neuem verkehrspolitischen Anstrich - wiederholt werden.

 

 

 

 

 

Aktuelle Termine

Alle Termine öffnen.

23.08.2017, 07:30 Uhr - 09:30 Uhr Frühverteilung - Infostand
diverse Orte, bitte erfragen bei Sven Steinbach 0176 31527194 bzw. svensteinbach@icloud …

23.08.2017, 15:00 Uhr AG 60plus: Mitgliederversammlung

24.08.2017, 19:00 Uhr Jusos: Mitgliederversammlung
Planung des Wahlkampfendspurts

Alle Termine

Downloads

Bundestagswahl

Flugblätter

SPD Tempelhof-Schöneberg