Herzlich willkommen bei der SPD Schöneberg-City

Liebe Schönebergerinnen und Schöneberger,

ein starker Kiez braucht eine starke politische Vertretung!

Deshalb lade ich Sie ein, sich aktiv in die Arbeit der SPD in Schöneberg einzubringen. Das können Sie online tun - zum Beispiel hier oder auf unserer Facebookseite - oder gerne auch im wirklichen Leben: indem Sie sich an Aktivitäten beteiligen, mit uns am Infostand diskutieren oder zu einer unserer Mitgliederversammlungen kommen. Ich freue mich auf Sie!

Ihre

Angelika Schöttler

Vorsitzende der SPD Abteilung Schöneberg-City

 

27.03.2017 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Grüne Orte im Bezirk – Baustellen statt Blütenpracht in Tempelhofer IGA-Schauflächen?

 

 

Die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg kritisiert den bisherigen Stand der Fertigstellung der Außenflächen der Internationalen Gartenausstellung in Tempelhof. Demnach werden sich interessierte Besucherinnen und Besucher wohl allenfalls Baustellen ansehen können.

Dies teilte die zuständige Stadträtin Christiane Heiß (Grüne) auf eine Mündliche Anfrage der SPD-Bezirksverordneten Wiebke Neumann zur Bewerbung der Flächen mit. Demnach werde die Grünachse Bosepark, Lehnepark, Alter Park und Franckepark - der Grüne Ort im Bezirk zur IGA 2017 - nicht fertig gestellt sein. Das Land stelle dem Bezirk vorwiegend Mittel für die Erneuerung der Pflanzflächen zur Verfügung, so das Bezirksamt. Wenig geschehen werde auch bei der Ausbesserung der vielfach defekten Wege und der Beseitigung von Vandalismusschäden und Graffiti.

„Die Gelegenheit, mit der Internationalen Gartenausstellung zusätzliche Touristinnen und Touristen auch in unserem Bezirk zu begrüßen, kommt so schnell nicht wieder. Daher müssen wir uns im besten Licht präsentieren und an den ausgewählten Grünen Orten kurzfristig die notwendigen Instandsetzungsmaßnahmen durchführen. Erst dann lohnt es sich auch, als Bezirk gezielt für diese Orte zu werben“, so die SPD-Politikerin Wiebke Neumann. "Wir fordern die grüne Stadträtin auf, die Ressourcen zu bündeln, die Anlagen in einen vorzeigbaren Zustand zu versetzen und uns eine Blamage zu ersparen."
 

 

 

27.03.2017 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion gratuliert Dr. Czarina Wilpert zum Bundesverdienstkreuz

 

Dr. Czarina Wilpert, die Gründerin der „Initiative Selbständiger Immigrantinnen(ISI e.V.)“ wurde am 21. März mit dem Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland für ihr Engagement für die berufliche Eingliederung und den Erhalt von Arbeitsplätzen durch die Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles geehrt.


„Wir freuen uns über die Auszeichnung von Frau Dr. Wilpert. ISI e.V. hat schon viele Migrantinnen auf dem Weg in Selbstständigkeit und in die Unternehmensgründung in Deutschland begleitet. ISI e.V. hat ihren Sitz in der Schöneberger Kurfürstenstraße und bereichert mit dem Angebot der Existenzgründungsqualifizierung  und -begleitung für Migrantinnen unseren Bezirk.“, so Manuela Harling, Frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion.


„Dr. Czarina Wilpert ist eine europaweit anerkannte Sozial- und Migrationsforscherin, die selbst Migrationserfahrung hat. Sie verbindet die Erkenntnisse der Erforschung der Lebens- und Arbeitsumstände von Migrantinnen mit engagierter Beratung und Begleitung vieler Vereine und Initiativen. Die Verleihung des Verdienstordens würdigt ihr unermüdliches jahrzehntelanges Engagement. Wir gratulieren Czarina Wilpert und ISI e.V. zum Verdienstorden.“, so Harling abschließend.

 

 

 

27.03.2017 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Aufruf der SPD-Fraktion: Stillgelegte Wasserspiele melden!

 

Die Brunnensaison ist eröffnet und auf vielen Plätzen und in Grünanlage sprudeln wieder die Wasserspiele, Plantschen und Seefontänen – sehr zur Freude Aller! Doch leider sind zugleich zahlreiche Wasserspiele dauerhaft abgestellt und liegen brach, zum Beispiel am Bautzener Platz in Schöneberg oder an der Achenbachpromenade und am Alboinplatz in Tempelhof. Dem muss abgeholfen werden, so die Auffassung der SPD-Fraktion. Da dem Bezirksamt jedoch offenbar der Überblick dazu fehlt, ruft die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg nun die Bürgerinnen und Bürger zur Mithilfe auf und fragt „Wo gibt es weitere Wasserspiele im Bezirk, die instandgesetzt werden müssen?“

Die zuständige Dezernentin Christiane Heiß (Bündnis90/Grüne) musste auf diese Anfrage der SPD einräumen, dass der Verwaltung dazu keine Informationen vorlägen. Die Frage ist deshalb aktuell, weil die Bezirke aus vergaberechtlichen Gründen die Wasserspiele an die Berliner Wasserbetriebe (BWB) abgeben und die bisherige Finanzierung über einzelne bezirkliche Verträge mit Werbefirmen entfällt. Dazu wurden dem Land Listen der Anlagen übermittelt. Auf diesen sind aber in Tempelhof-Schöneberg die stillgelegten Anlagen nicht enthalten. 

Christoph Götz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg: „Wir fordern, dass auch die derzeit stillgelegten Wasserspiele instandgesetzt werden und wieder in Betrieb gehen. Es ist völlig unverständlich, warum zu diesen Anlagen keine Informationen vorliegen, viele sind schließlich auch künstlerisch wertvoll oder Bestandteile von Gartendenkmalen. Unverständlich ist auch, dass diese nicht an die Wasserbetriebe übertragen werden und es auch sonst keine Planung dafür gibt“. 

Erste Voraussetzung sei aber, dass die Liste der Wasserspiele vervollständigt werde. Die SPD-Fraktion erbittet daher Hinweise an das Fraktionsbüro per Mail an:

post(at)spd-fraktion-tempelhof-schoeneberg.de 

oder auf dem Postweg:

SPD-Fraktion, Rathaus Schöneberg, 10820 Berlin.


Stillgelegt Wasserspiele in Tempelhof-Schöneberg (Beispiele):

 

Brunnen auf dem Bautzener Platz

 

Brunnen auf dem Alboinplatz

 

Plantsche an der Achenbachpromenade

 

 

 

18.03.2017 in Bezirks-SPD von SPD Tempelhof-Schöneberg

Das Ergebnis der Mitgliederbefragung liegt vor

 

Das Ergebnis der Mitgliederbefragung liegt vor. 2178 Mitglieder der SPD Tempelhof-Schöneberg waren aufgerufen bis Freitag, den 17.3.2017 ihre Wunschkandidatin oder ihren Wunschkandidaten für die Bundestagswahl 2017 zu wählen.

Zur Wahl standen Ingrid Apel, Mitglied der Abteilung Schöneberg-City, Michael Biel, Mitglied der Abteilung Schöneberg und Mechthild Rawert, Mitglied der Abteilung Friedenau und derzeitige Bundestagsabgeordnete von Tempelhof-Schöneberg.

922 Mitglieder gaben ihre Stimme ab. Die Wahlbeteiligung lag damit bei 42 Prozent. 920 Stimmen waren gültig.

Davon entfielen folgende Anzahl von Stimmen auf:

Ingrid Apel: 193 (20,98 %)

Michael Biel: 256 (27,83 %)

Mechthild Rawert: 471 (51,2 %)

Damit wird Mechthild Rawert am 1.4.2017 auf der Wahlkreiskonferenz als Kandidatin für den Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg für die Bundestagswahl 2017 vorgeschlagen.

Vielen Dank für die sehr gute Beteiligung, was ich als hohe Motivation werte, den Bundestagswahlkampf in Tempelhof-Schöneberg zu gewinnen und Martin Schulz als Bundeskanzler zu wählen.

Ich danke allen Mitgliedern, die bei der Organisation der Mitgliederbefragung mitgeholfen haben, insbesondere dem Wahlvorstand.

Eure

Dilek Kolat

Kreisvorsitzende

17.03.2017 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

CDU muss Trennungsstrich zu Anti-Demokraten ziehen

 

Gemeinsame Erklärung der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung von Tempelhof-Schöneberg:

 

Mit Erstaunen und Entsetzen nehmen die Fraktionen von SPD und Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg zur Kenntnis, das der einstige CDU-Stadtrat Daniel Krüger zur AfD gewechselt hat, um nun für diese rassistische, antidemokratische Partei in Pankow einen Stadtratsposten anzunehmen. Es sei zu befürchten, dass Daniel Krüger mit seiner Nähe zur AfD in der Tempelhof-Schöneberger CDU kein Einzelfall ist, meinten die beiden Fraktionsvorsitzenden Rainer Penk von den Grünen und Jan Rauchfuß für die SPD.

 

Die beiden Fraktionsvorsitzenden erinnerten daran, dass bei der CDU-internen Entscheidung, ob der ihr zustehende Stadtratsposten mit der jetzigen Amtsinhaberin Jutta Kaddatz oder Daniel Krüger besetzt werden soll, sich immerhin ein knapp 40% der Stimmberechtigten für Krüger entschied. Seit Beginn der Wahlperiode sei zudem immer wieder zu beobachten, dass einzelne CDU-Verordnete die AfD in Schutz nehmen, wenn Vertreter von SPD und Grünen in der BVV und ihren Ausschüssen die rassistischen und nationalistischen Äußerungen führender AfD-Politiker problematisieren.

 

Dazu Jan Rauchfuß und Rainer Penk: „Bei allen Widersprüchen in Sachfragen und mitunter harten Auseinandersetzungen in der Sache war unsere Zusammenarbeit mit der CDU stets geprägt von Kollegialität und Respekt, wie es unter Demokraten üblich sein sollte. An diesem Stil der Kooperation würden wir gern festhalten. Grundlage dafür ist jedoch, dass die Demokraten gegenüber den Antidemokraten einen klaren Trennungsstrich ziehen. In diesem Sinn haben Fraktions- und Kreisvorstand der Tempelhof-Schöneberger CDU bei bei etlichen Mitgliedern und Mandatsträgern ein gutes Stück Überzeugungsarbeit zu leisten.“

 

Nachfragen:

Jan Rauchfuß

Rainer Penk

 

 

 

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